Alles Neue aus den Kommunen

Meist ging es nicht zu unserer Freude aus, denn die Ergebnisse des 9. Juni haben uns aus den Stadtparlamenten in Zehdenick und Velten katapultiert. In Hennigsdorf ist Ralf Nikolai künftig alleine; dank seiner Erfahrung und seines guten Rufs hat ihm die CDU jedoch eine Fraktionsgemeinschaft angeboten und ihn zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Auch in Hohen Neuendorf hat die FDP ihre Eigenständigkeit verloren. Einem bunten Mix aus 5 Abgeordneten von 5 Gruppierungen gehört auch unser verbliebener Abgeordneter Christian Erhardt an: FDP, Tierschutzpartei, das BSW („Wagenknechtpartei“), ein Abgeordneter des örtlichen Stadtvereins sowie der Einzelbewerber Gerlach bilden dies Bündnis.

In der Kreisstadt hätte die FDP ihre Eigenständigkeit auch mit 2 Abgeordneten behalten können, denn ein Antrag, die Fraktionsgrenze auf 3 zu erhöhen, wurde abgelehnt. Für die FDP sind künftig zwei Parteilose, die auf der örtlichen Liste angetreten sind, in der SVV vertreten. Beide sind Teil der Fraktionsgemeinschaft „FDP/Piraten“, die jedoch vom Piraten Thomas Ney geführt wird.

Im Nordkreis ist die FDP nur noch in Liebenwalde vertreten. Christoph Plass hat sich hier mit CDU und SPD zu einer Dreierfraktion zusammengeschlossen. Zudem sind wir in Liebenwalde in Ortsbeiräten vertreten.

Neu dabei ist die FDP im Mühlenbecker Land. Ortsvorsitzende Inka Müller-Winkelmann hat sich mit der CDU zusammengetan und bildet mit ihr und einem Einzelbewerber eine Fraktionsgemeinschaft.

Spannend gestaltete sich die Situation in Birkenwerder, wo Dr. Linus Haberbosch gefühlt der gefragteste Abgeordnete war. Gleich mehrere Fraktionen hatten ihn kontaktiert, um eine Fraktion zu gründen. Am Ende hat sich Dr. Haberbosch entschieden, in eine Fraktionsgemeinschaft mit der SPD zu gehen. Garantiert tut es Birkenwerder gut, mit ihm ein völlig neues Gesicht zu haben, das neues Denken und andere Blickwinkel einbringt.

In Glienicke kann die FDP auch künftig eigenständig bleiben. Dies Privileg wird in der neuen Legislatur einem weiblichen Duo zuteil: Waltraud Rudolph-Zejewski und Annette Oberlack. Frau Rudolph-Zejewski durfte als Alterspräsidentin die neue Legislatur eröffnen und wurde später sogar ins Präsidium gewählt.

In den anderen Kommunen sind wir Freien Demokraten momentan leider nur Beobachter, im Löwenberger Land immerhin noch in einem Ortsbeirat vertreten. Die fehlende Sichtbarkeit erschwert es uns natürlich, als FDP in diesen Orten Fuß zu fassen. Falsch wäre es jetzt, zu resignieren. Stattdessen nehmen wir die Themen vor Ort auf und nutzen außerparlamentarische Möglichkeiten dies in passenden Gremien einzubringen.