Neujahresgruß und Ausblick der FDP Oberhavel
Liebe Besucherinnen und Besucher,
ich wünsche Ihnen im Namen der FDP Oberhavel ein frohes, gesundes und friedvolles 2024. Das neue Jahr für uns Freie Demokraten direkt mit Wucht gestartet: Die Mitglieder der FDP haben in der Mitgliederbefragung mehrheitlich dafür gestimmt, Teil der Ampel zu bleiben. Dies Ergebnis ist ein „Ja“ dafür, Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Aber auch ein klares „Ja“ für eine liberalere Handschrift in der Ampel statt grüner Bevormundung.
Wir in Oberhavel stehen als starke Kraft in der Mitte unserer Gesellschaft. Als eine Partei für die Leistungsträger, für diejenigen, die sich täglich engagieren, zur Arbeit gehen oder ein Unternehmen führen.
Wir wollen, dass Arbeitnehmer und Unternehmen stärker entlastet werden: Von Steuern und Abgaben, aber auch von Bürokratie. Wir sind gegen neue Schulden, die den Spielraum künftiger Generationen begrenzen und dafür, Anreize zu schaffen, damit sich Leistung lohnt.
Im vergangenen Jahr haben wir als FDP Oberhavel unser Kreisprogramm erstellt, die Basis für die Wahlen in diesem Jahr. Wir gehen motiviert in den Wahlkampf, denn wir wollen eine starke Fraktion im Kreistag bilden. Außerdem treten wir in allen Kommunen im Landkreis an. Stark vor Ort und im ganzen Kreis. Dabei hilft Ihre Unterstützung, vielleicht auch mit einer Spende, für einen sicher aufwändigen Wahlkampf.
Wir vertrauen auf unsere Inhalte und hoffen zugleich auf Anerkennung unserer Arbeit im Kreis. Im Kreistag haben wir uns klar für eine bessere Bildung, moderne Schulstandorte und gute Lernmöglichkeiten ausgesprochen. Den aktuell fortgeschriebenen Schulentwicklungsplan haben wir aktiv mitgestaltet.
Es ist auch unser Verdienst, dass jetzt in Velten die erste Gesamtschule im westlichen Landkreis entsteht und in Schönfliess eine neue Schule geplant wird. Damit ist ein Anfang gemacht. Wir kämpfen weiter für wohnortnahe Schulen: Eine weiterführende Schule in Oberkrämer, die Wiedereröffnung der Oberschule Fürstenberg, aber auch die Einführung von Leistungs- und Begabungsklassen in unserem Landkreis.
Dass sich unser politischer Einsatz gelohnt hat, wird auch an der Schülerbeförderung sichtbar. Mit unserer Unterstützung können alle Schulkinder, auch Grundschüler, das Deutschlandticket für 9 Euro im Monat nutzen. Ein Deutschlandticket nutzt jedoch nur, wenn es gute Verkehrsanbindungen gibt. Die so genannte „Kiezbuslinie“ von Schildow über Glienicke nach Frohnau fährt inzwischen wieder und dank unserer Unterstützung auch im 10-Minuten-Takt. Wir wünschen uns weitere Busverbindungen, dafür müssen auch mehr Mittel für den ÖPNV vom Land Brandenburg kommen.
Gute Verkehrsanbindungen sind auch für Oberhavels Wirtschaft wichtig. Wirtschaftsförderung ist jedoch mehr: So fehlen im Landkreis weiterhin Gewerbeflächen, um Arbeitsplätze in der Region einzurichten und unsere jungen Menschen im Landkreis zu halten. Ich hoffe sehr, dass der Landkreis und die Stadt Velten im neuen Jahr endlich aufeinander zugehen, damit das neue Gewerbegebiet in Velten endlich realisiert wird.
Vieles haben wir erreicht, für manche Themen fehlen uns jedoch die Mehrheiten. Beispielsweise dafür, dass der Nahverkehrsbeirat wieder öffentlich tagt. Denn nur wenn alle Ideen öffentlich diskutiert werden können, schaffen wir im Landkreis die Verkehrswende. Das wollten Kreisverwaltung und die Mehrheit des Kreistags leider nicht. Das müssen wir ändern.
Wir werden im Juni in allen vier Wahlkreisen mit vielen starken Kandidatinnen und Kandidaten um Ihre Zustimmung werben. Erfahrene Kommunalpolitiker, junge Menschen mit neuen Ideen sowie mehr engagierte Frauen als noch vor fünf Jahren. Wenn auch Sie Lust haben, mitzugestalten, nehmen Sie gern mit uns Kontakt auf.
Gerade in diesen unruhigen politischen Zeiten brauchen wir die FDP als starke liberale Kraft. Je stärker wir werden umso mehr gibt uns das Rückenwind und schafft Gegenwind für alle, die auf Parolen und Hetze statt auf Inhalte und Argumente setzen. Gestalten wir 2024 zu einem guten Jahr für Oberhavel.
Viele Grüße
Uwe Münchow, Kreisvorsitzender